Beförderungsrunden: Zeitpläne mit Sand im Getriebe

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Beförderungsrunden: Zeitpläne mit Sand im Getriebe

Update 20.06.22, Stellungnahme der DTAG aus dem Bereich CSS:
…das VG Göttingen hat im Rahmen von drei Eilverfahren das Beurteilungssystem der DTAG insgesamt beanstandet und der DTAG untersagt, Beförderungen nach A9vz aus der Beförderungsrunde 2021/2022 vorzunehmen.
  • Zwei Eilanträge bezogen sich auf die Liste DTTechnik_T nach A9vz (Eilantrag sperrte 38 der 111 Planstellen).
  • Ein Eilantrag bezog sich auf die Liste DTTechnik_nT nach A9vz (Eilantrag sperrte 1 der 65 Planstellen).
  • Das VG Göttingen hat trotzdem generell Beförderungen nach A9vz untersagt.
  • Das OVG Niedersachsen hat die Beschlüsse vom VG Göttingen für unwirksam erklärt und die Verfahren eingestellt, nachdem die Parteien gegenseitig eine Erledigungserklärung abgegeben haben.
Was bedeutet das konkret für die DTAG?
  • Wir können wieder Beamtinnen und Beamte nach A9vz befördern. Es können Beförderungslisten freigegeben werden, die aufgrund der Beschlüsse von VG Göttingen bisher nicht freigegeben werden konnten (z.B. bei der DT BS, DT IT, DTA).
  • Bei den gesperrten Listen DTTechnik_T und DTTechnik_nT nach A9vz müssen die dienstlichen Beurteilungen der betroffenen Beamtinnen und Beamten neu erstellt werden, damit eine neue Auswahlentscheidung getroffen werden kann.
Parallel nehmen wir die Kritik des VG Göttingen zum Anlass, um zu überprüfen, was wir im Beurteilungssystem optimieren können. Hierzu werden wir Sie entsprechend informieren, sobald es konkrete Maßnahmen gibt.
Zur Gerichtsentscheidung des VG Göttingen

Meldung vom 17.06.22
Die aktuelle Beförderungsrunde bezieht sich auf Verbeamtete des gehobenen und höheren Dienstes sowie der Besoldungsgruppe A9. Sie erhalten in den Monaten Juni und Juli ihre dienstlichen Beurteilungen, die sich auf den Zeitraum vom 1. September 2019 bis 31. August 2021 beziehen. Auf ihrer Grundlage wird die Auswahlentscheidung der Beförderungsrunde 2022 getroffen. Konkurrenten bekommen ihre Mitteilungen Ende Oktober. Die Beförderungsdokumente werden den ausgewählten Beamtinnen und Beamten Ende November zugesandt. Die Einweisung erfolgt zum 1. September 2022.

Parallel bereitet man die Beförderungsrunde 2023 vor. Bei ihr geht es um den mittleren Dienst bis A8 sowie die Besoldungsgruppe A13vz_nT. Im August und September 2022 fordert man die Stellungnahmen an. Sie müssen danach bis zum Frühjahr 2023 erstellt werden. Bekanntermaßen sind aus den Vorjahren einige Beförderungen noch nicht vollzogen, weil der Prozess wegen Fehlern seitens der Telekom per Gericht gesperrt wurde. Es gibt zudem fundierte Gerüchte, dass bei der Beurteilungsrunde 2022 schon jetzt Sand im Getriebe ist. Zumindest eine Gerichtsentscheidung ist uns bekannt, die sich darauf bezieht. Die proT-in recherchiert derzeit mit Hochdruck, inwieweit mit Verzögerungen oder lang anhaltenden Sperrungen des Beförderungsprozesses zu rechnen ist.

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